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Allgemeine Geschäftsbedingungen
der Asia Art Factory
Albert-Schweitzer-Str. 17
35423 Lich / Germany
Tel.: 0049 (0)6404 / 66 80 89 1
Fax.: 0049 (0)6404 / 66 80 89 2
E-Mail: infol@asiaartfactory.com
USt-Ident-Nr.: DE 202799020
Inhaber Dipl.Ing. Günther Nommel
1. Vertragsgrundlagen
Allen Verträgen, die der Kunde über das Internet mit der Asia Art Factory abschließt, liegen ausschließlich diese AGB zugrunde. Diese erkennt der Kunde mit seiner Bestellung an.
1.1
Der Vertragstext wird gespeichert. Die konkreten Bestelldaten werden Ihnen zusätzlich per E-Mail zugesendet; zusätzlich können Sie diese in unserem Kunden Login-bereich bzw. bei eBay unter der jeweiligen Artikelnummer einsehen. Die AGB können jederzeit auf unserer Internet-Seite http://www.asiaartfactory.com bzw. MICH-Seite eingesehen werden.
2. Angebot und Vertragsabschluß
2.1
Die Asia Art Factory bietet Waren im Internet an. Diese sind, abweichende Angaben in der Artikelbeschreibung ausgenommen, in der Regel ständig verfügbar und können durch den Kunden über das Internetangebot der Asia Art Factory und den damit verbundenen Verkaufsystemen, wie z.b eBay, diversen Preissuchmaschinen, Amazon oder Internetshop käuflich erworben werden. Leitfäden zum Einkauf findet der Kunde auf den entsprechenden Internetseiten.
2.2
Die per Internet erteilten Bestellungen des Kunden sind Angebote, an die der Kunde grundsätzlich gebunden ist.
2.2.2 Bestellungen über eigene Domains
Durch Anklicken des Buttons „Bestellen“ geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung. Der Kaufvertrag kommt mit unserer Auftragsbestätigung oder Lieferung der Waren zustande. Sollten Sie binnen 2 Wochen keine Auftragsbestätigung oder Lieferung von uns erhalten, sind Sie nicht mehr an Ihre Bestellung gebunden.
Etwaige Lieferhindernisse werden dem Kunden von der Asia Art Factory unverzüglich, spätestens jedoch binnen einer Woche, mitgeteilt. Die Regellieferzeit beträgt 2-5 Werktage. Die Angebote auf eigenen Domains der Asia Art Factory sind freibleibend und stehen unter dem Vorbehalt der rechtzeitigen Selbstbelieferung und Verfügbarkeit der Ware, sofern nicht im Einzelfall ausdrücklich etwas anderes schriftlich vereinbart wurde. Eine Lieferunmöglichkeit oder Nichteinhaltung von Lieferterminen wegen gänzlicher oder teilweiser Nichtverfügbarkeit der Ware berechtigt den Kunden nach fruchtlosem Ablauf einer angemessenen, jedoch mindestens vierzehntägigen Nachfrist, vom Vertrag zurückzutreten.
3. Widerrufsbelehrung
Verbraucher können ihre in Bezug auf einen Fernabsatzvertrag abgegebene Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und einer ausführlichen Belehrung in Textform. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an
Asia Art Factory
Albert-Schweitzer-Str. 17
35423 Lich / Germany
Fax.: 0049 (0)6404 / 66 80 89 2
E-Mail: infol@asiaartfactory.com
Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie Sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
Das Widerrufsrecht besteht, soweit nicht ein anderes bestimmt ist, nicht bei Fernabsatzverträgen
- zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde,
- zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind,
- zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten,
Ende der Widerrufsbelehrung
Sie sind dazu berechtigt, uns die Ware ohne vorherige Kontaktaufnahme unfrei zurückzusenden. Bedenken Sie aber, dass die Deutsche Post uns dafür EUR 12,00 berechnet. Wir bitten Sie also, sich vorher mit uns in Verbindung zu setzen, oder die Sendung ausreichend zu frankieren. Wir erstatten Ihnen die Versandkosten in jedem Fall, wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro übersteigt.
4. Preise und Versandbedingungen
4.1
Es gelten die Preise, die zum Zeitpunkt der Bestellung auf den Internetseiten dargestellt wurden. Eine Korrektur offensichtlicher Irrtümer bleibt der Asia Art Factory vorbehalten.
4.2
Alle Preise verstehen sich in EURO und beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.
4.3
Verpackungs- und Versandkosten, die grundsätzlich der Kunde trägt, werden den Preisen hinzugerechnet.
4.4
Der Versand der Ware erfolgt grundsätzlich gegen Vorkasse, mittels Vorausüberweisung auf das dem Kunden rechtzeitig mitgeteilte Konto der Asia Art Factory.
4.5
Die Asia Art Factory behält sich die freie Wahl des Logistik-Partners vor.
5. Liefer- und Versandbedingungen
5.1
Der Versand der Ware erfolgt in der Regel innerhalb von einer Woche nach Eingang des vollständigen Kaufpreises zuzüglich etwaiger Liefer- und Versandkosten bei Asia Art Factory. Die Lieferzeit kann 1-2 Wochen betragen. Großstücke wie Möbel haben eine Lieferzeit von 2-3 Wochen.
5.2
Der Kunde versichert, bei eBay bzw. in unserer Kaufabwicklung die richtige und vollständige Lieferanschrift hinterlegt zu haben. Sollte es aufgrund schuldhaft fehlerhafter Adressdaten zu zusätzlichen Kosten bei der Versendung kommen - etwa erneut anfallende Versandkosten oder Kosten für Rücklastschriften -, so hat der Kunde diese zu ersetzen. Dies gilt auch für Bestellungen in Online-Shops der Asia Art Factory.
5.3
Erwirbt der Kunde in einem engen zeitlichen Zusammenhang mehrere Artikel, besteht die Möglichkeit des einheitlichen Versands, sofern der Kunde dies wünscht; ein Anspruch auf Vornahme eines solchen Versands besteht jedoch nicht.
5.4
Bei Unternehmern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe an diese selbst oder eine empfangsberechtigte Person, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an eine geeignete Transportperson über. Bei Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware - auch beim Versendungskauf - mit der Übergabe der Kaufsache an den Kunden über. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde sich im Annahmeverzug befindet.
5.5
Sollten gelieferte Artikel offensichtliche Material- oder Herstellungsfehler aufweisen, wozu auch Transportschäden zählen, so reklamieren Sie bitte solche Fehler sofort gegenüber uns oder dem Mitarbeiter des Transportdienstleisters, der die Artikel anliefert. Zudem hat der Kunde der Asia Art Factory unverzüglich schriftlich über den Schadensvorfall unter genauer Beschreibung des schadensbegründenden Tatbestands zu unterrichten. Die Versäumung dieser Handlungen hat allerdings für Ihre gesetzlichen Ansprüche keine Konsequenzen.
6. Eigentumsvorbehalt
Die Asia Art Factory behält sich das Eigentum an der Kaufsache bis zum Eingang aller Zahlungen aus dem Liefervertrag vor. Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, ist die Asia Art Factory berechtigt, die Kaufsache zurückzunehmen. Die Zurücknahme der Kaufsache durch die Asia Art Factory ist ein Rücktritt vom Vertrag. die Asia Art Factory ist nach Rücknahme der Kaufsache zu deren Verwertung befugt, der Verwertungserlös ist auf die Verbindlichkeiten des Kunden - abzüglich angemessener Verwertungskosten - anzurechnen.
Der Kunde ist verpflichtet, die Kaufsache pfleglich zu behandeln;
Der Kunde ist berechtigt, die Kaufsache im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu verkaufen; er tritt die Asia Art Factory jedoch bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Faktura-Endbetrages (Kaufpreis einschließlich Mehrwertsteuer) der Forderung von der Asia Art Factory ab, die ihm aus der Weiterveräußerung gegen seine Abnehmer oder Dritte erwachsen, und zwar unabhängig davon, ob die Kaufsache ohne oder nach Verarbeitung weiter verkauft worden ist. Zur Einziehung dieser Forderung bleibt der Kunde auch nach der Abtretung ermächtigt. Die Befugnis von der Asia Art Factory, die Forderung selbst einzuziehen, bleibt hiervon unberührt. Die Asia Art Factory verpflichtet sich jedoch, die Forderung nicht einzuziehen, solange der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen aus den vereinnahmten Erlösen nachkommt, nicht in Zahlungsverzug gerät und insbesondere kein Antrag auf Eröffnung eines Vergleichs- oder Insolvenz-Verfahrens gestellt ist oder Zahlungseinstellung vorliegt.
Ist aber dies der Fall, so kann die Asia Art Factory verlangen, dass der Kunde der Asia Art Factory die abgetretenen Forderungen und deren Schuldner bekannt gibt, alle zum Einzug erforderlichen Angaben macht, die dazugehörigen Unterlagen aushändigt und den Schuldnern (Dritten) die Abtretung mitteilt. Die Verarbeitung oder Umbildung der Kaufsache durch den Kunden wird stets für die Asia Art Factory vorgenommen. Wird die Kaufsache mit anderen, der Asia Art Factory nicht gehörenden Gegenständen verarbeitet und/oder vermischt, so erwirbt die Asia Art Factory das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der Kaufsache (Faktura-Endbetrag einschließlich Mehrwertsteuer) zu den anderen verarbeiteten und/oder vermischten Gegenständen zur Zeit der Verarbeitung und/oder Vermischung.
Für die durch Verarbeitung und/oder Vermischung entstehende Sache gilt im Übrigen das Gleiche wie für die unter Vorbehalt gelieferte Kaufsache. Erfolgt die Vermischung und/oder Verarbeitung in der Weise, dass die Sache des Kunden als Hauptsache anzusehen ist, so gilt als vereinbart, dass der der Asia Art Factory anteilmäßig Miteigentum überträgt. Der Kunde verwahrt das so entstandene Alleineigentum oder Miteigentum für die Asia Art Factory.
Der Kunde tritt der Asia Art Factory auch die Forderungen zur Sicherung der Forderungen von der Asia Art Factory gegen ihn ab, die durch die Verbindung der Kaufsache mit einem Grundstück o.ä. gegen einen Dritten erwachsen. Die Asia Art Factory verpflichtet sich, die der Asia Art Factory zustehenden Sicherheiten auf Verlangen des Kunden insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert der Sicherheiten von der Asia Art Factory die zu sichernden Forderungen um mehr als 10 % übersteigt; die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt der Asia Art Factory.
7. Gewährleistung
7.1
Unternehmer haben innerhalb von 2 (zwei) Wochen ab Empfang der Ware offensichtliche Mängel der Ware schriftlich oder in Textform gegenüber der Asia Art Factory anzuzeigen, andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsrechts ausgeschlossen. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Mängelanzeige. Bei Unternehmern leistet die Asia Art Factory für Mängel der Ware zunächst nach eigener Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.
7.2
Die Verjährungsfrist für die Rechte eines Verbrauchers bei Mängeln an einer Sache beträgt 2 (zwei) Jahre, für die Rechte eines Unternehmers 1 (ein) Jahr - jeweils ab Ablieferung der Ware beim Kunden. Für gebrauchte Sachen beträgt die Verjährungsfrist generell 1 (ein) Jahr. Die Verjährungsfristbeschränkungen gelten nicht für die unter Ziff. 8 benannten Schäden.
7.3
Die angebotenen Waren sind - soweit nicht im Einzelfall anders angegeben – für den privaten Gebrauch bestimmt. Angaben zur Funktion und Anwendung von Neu- und Gebrauchtware oder sonstige technische Auskünfte erteilt die Asia Art Factory nach bestem Gewissen und aufgrund vorhandener Erfahrungen. Diese Angaben stellen jedoch grundsätzlich keine Beschaffenheitsgarantie für die Ware dar.
7.4
Die Gewährleistung entfällt bei unsachgemäßem Gebrauch, Nichtbeachtung der Pflegehinweise, nachlässiger Behandlung, Veränderung, naturgemäßer Materialveränderung oder Materialermüdung, Abnutzung und Verschleiß.
8. Haftung
Asia Art Factory haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Kunde Schadensersatzansprüche geltend macht, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, einschließlich von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit der (gesetzlichen) Vertreter oder Erfüllungsgehilfen, beruhen. Soweit Asia Art Factory keine vorsätzliche Vertragsverletzung angelastet wird, ist die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Asia Art Factory haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern ein Vertreter von Asia Art Factory oder ein Erfüllungsgehilfe schuldhaft eine wesentliche Vertragspflicht verletzen; in diesem Fall ist aber die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt unberührt; dies gilt auch für die zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz. Soweit nicht vorstehend etwas Abweichendes geregelt ist, ist die Haftung ausgeschlossen.
9. Höhere Gewalt
Für den Fall, daß die Asia Art Factory die geschuldete Leistung aufgrund höherer Gewalt (insbesondere Krieg, Naturkatastrophen) nicht erbringen kann, ist die Asia Art Factory für die Dauer der Hinderung von der Leistungspflicht befreit. Ist der Asia Art Factory die Ausführung der Bestellung bzw. Lieferung der Ware länger als einen Monat aufgrund höherer Gewalt unmöglich, so ist der Kunde zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Weitere Rechte stehen dem Kunden in diesem Fall nicht zu.
10. Sonstiges
10.1
Die Asia Art Factory wird sämtliche datenschutzrechtlichen Erfordernisse, insbesondere die Vorgaben des Teledienstesdatenschutzgesetzes, beachten.
10.2
Im Übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
10.3
Bei Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen des Kaufvertrages oder dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bleiben die übrigen Bestimmungen weiterhin wirksam. Im grenzüberschreitenden Lieferverkehr gilt deutsches Recht.
Stand September 2009
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